Israelische Passagiere müssen bei der Ankunft am Flughafen Amsterdam mit Gepäckkontrollen rechnen, nachdem die Niederlande ein Verbot für Waren aus illegalen Siedlungen erlassen haben.
Wer von Israel nach Amsterdam reist, läuft Gefahr, dass sein Gepäck bei der Ankunft auf Waren untersucht wird, die in illegalen israelischen Siedlungen im Westjordanland hergestellt wurden; Hintergrund ist eine neue, rückwirkend geltende Regelung der niederländischen Regierung.
Seit September 2022 ist die Einfuhr von Waren in die Niederlande verboten, die in israelischen Siedlungen hergestellt oder produziert wurden, welche von der Europäischen Union als rechtswidrig eingestuft werden. Die EU führt eine umfangreiche Liste israelischer Postleitzahlengebiete, die seit 1967 unter israelische Kontrolle geraten sind.
Die niederländischen Behörden haben darauf hingewiesen, dass das Verbot für alle Arten von Waren gilt – unabhängig davon, ob es sich um ein Souvenir, ein Geschenk oder einen Gegenstand für den persönlichen Gebrauch handelt.
Es obliegt dem Reisenden, nachzuweisen, dass das in die Niederlande eingeführte Produkt nicht aus einer von der EU als illegal eingestuften Siedlung stammt. Viele israelische Produkte geben inzwischen gut sichtbar die Postleitzahl des Herstellungsortes an, um die Einhaltung dieser Vorschriften zu belegen.
Gegenstände, die sich nicht mehr in der Originalverpackung befinden, könnten jedoch wegen Verstoßes gegen diese Vorschrift beschlagnahmt werden. Auch Waren, die vor Inkrafttreten des Gesetzes erworben wurden, fallen unter diese Regelung und können vom Zoll eingezogen werden.
Einige israelische Passagiere, die mit der nationalen Fluggesellschaft El Al von Tel Aviv zum Flughafen Amsterdam-Schiphol geflogen sind, berichten von Zollkontrollen, die gezielt Reisende ihrer Flüge betrafen; allerdings bleibt unklar, ob es sich dabei um Routinekontrollen handelte oder ob diese speziell aufgrund der neuen Vorschrift erfolgten.
Zu den gängigen Produkten, die unter das niederländische Verbot fallen könnten, gehören Lebensmittel und Snacks sowie Kosmetika aus dem Toten Meer. Allerdings hat der israelische Kosmetikhersteller Ahava seine Produktionsstätten längst aus dem Westjordanland verlagert.
KLM Royal Dutch Airlines nahm am 25. August den Flugbetrieb zwischen Amsterdam und Tel Aviv wieder auf, wobei die Verbindung derzeit nicht als Direktflug durchgeführt wird. Stattdessen legt das Flugzeug einen kurzen Zwischenstopp in Larnaka (Zypern) ein, wo ein Besatzungswechsel stattfindet. Die erste Besatzung übernachtet anschließend in Larnaka, um einen Aufenthalt in Tel Aviv zu vermeiden. Die zweite Besatzung fliegt von Larnaka nach Tel Aviv und kehrt von dort direkt (ohne Zwischenstopp) nach Amsterdam zurück. Quelle: Rijksoverheid.nl / CM