Die Europaabgeordneten fordern ein echtes europäisches Hochgeschwindigkeitsbahnnetz, das interoperabel, innovativ, barrierefrei und intermodal ist. Es soll sowohl für die Bürger als auch für die öffentlichen Investitionen einen echten Mehrwert bieten.
Mit 34 Ja-Stimmen, keiner Gegenstimme und sieben Enthaltungen verabschiedete der Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr (TRAN) seine Empfehlungen zur Beschleunigung des Ausbaus des europäischen Hochgeschwindigkeitsnetzes, die sich an den im vergangenen Jahr vorgelegten Aktionsplan der Kommission anlehnen. Superschnelle Züge seien ein strategischer Vorteil für die Ziele der EU in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit, territorialer Zusammenhalt, Verkehrsverlagerung, Klimaneutralität und strategische Autonomie, so die Europaabgeordneten.
Die Europaabgeordneten fordern einen „Netzwerk-First“-Ansatz, der die Planung der Hochgeschwindigkeitsinfrastruktur mit regionalen und städtischen Mobilitätsnetzen, dem öffentlichen Nahverkehr, aktiver Mobilität und wichtigen multimodalen Verkehrsknotenpunkten verbindet. Sie bestehen darauf, dass das Netz nicht nur die EU-Hauptstädte, sondern auch wichtige städtische Knotenpunkte in allen europäischen Regionen und wichtigen Nachbarländern verbinden sollte, entweder durch direkte Hochgeschwindigkeitszugverbindungen oder durch effektive Anbindungen an das künftige gesamteuropäischen Schnellfahnetz. Der Ausbau würde somit dazu beitragen, territoriale Ungleichheiten zu verringern und die Anbindung von Randgebieten und weniger entwickelten Regionen zu stärken, fügen die Europaabgeordneten hinzu.
Der Bericht plädiert für die Fertigstellung des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) und die Ermittlung fehlender Verbindungen, aufgegebener oder unterversorgter Abschnitte sowie grenzüberschreitender Verbindungen mit hohem Mehrwert.
Zweckgebundene Finanzierung. Die Europaabgeordneten wollen die Nutzung bestehender und künftiger EU-Mittel für den Ausbau des Hochgeschwindigkeitsbahnnetzes maximieren. Sie fordern, dass der „Mehrjährige Finanzrahmen 2028–2034“ eine angemessene und zweckgebundene Finanzierung für den Sektor gewährleistet, u.a. durch die Beibehaltung und Stärkung der Fazilität (Finanziwerungsvereinbarung) „Connecting Europe“ (CEF) sowie durch die fortgesetzte Unterstützung von Investitionen, die den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt durch die nationalen und regionalen Partnerschaftspläne (NRPP) fördern.
Transparenz der Fahrpreisgestaltung. Der verabschiedete Text fordert zudem mehr Transparenz bei der Fahrpreisgestaltung und begrüßt die laufenden Gesetzgebungsarbeiten zum Passagierpaket, das zur Entwicklung eines transparenten und interoperablen europäischen Fahrkarten-Ökosystems beitragen soll. Über die nicht bindende Entschließung muss nun das gesamte Parlament während der zweiten Oktober-Sitzung abstimmen. Quelle: TRAN / CM